Internationales Vertragsrecht u. Europarechtsmaterien - Immaterialgüterrecht - Versionsgeschichte

JUNGBAUER Christoph am 20. Jänner 2022 um 07:22 Uhr

2022-01-20T07:22:28Z

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	# Was sind Immaterialgüterrechte?		# Was sind Immaterialgüterrechte?
	# Was besagt das Territorialitätsprinzip iZm dem Immaterialgüterrecht?		# Was besagt das Territorialitätsprinzip iZm dem Immaterialgüterrecht?

			== Lösungen ==

			# Vermögensrechte an geistigen Produkten werden in Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte unterschieden werden.
			#Die von Staaten verliehenen Immaterialgüterrechte beschränken sich in ihrer Schutzwirkung lediglich auf das staatliche Territorium, nicht jedoch auf andere Staaten.

KLAUSNER Daniela am 18. Jänner 2022 um 08:07 Uhr

2022-01-18T08:07:54Z

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	Immaterialgüterrechte spielen im internationalen Verkehr, insbesondere auch im internationalen Vertragsrecht eine bedeutsame Rolle. Für sie ist daher die Frage, welche Rechtsordnung auf grenzüberschreitende Sachverhalte bzw. Verträge zur Anwendung gelangen soll, zentral.		Immaterialgüterrechte spielen im internationalen Verkehr, insbesondere auch im internationalen Vertragsrecht eine bedeutsame Rolle. Für sie ist daher die Frage, welche Rechtsordnung auf grenzüberschreitende Sachverhalte bzw. Verträge zur Anwendung gelangen soll, zentral.

	Immaterialgüterrechte sind Vermögensrechte an geistigen Produkten und werden unterschieden zwischen Urheberrechten (den Rechten an eigentümlichen geistigen Schöpfungen auf den Gebieten der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Künste und der Filmkunst) <ref>Siehe § 1 Urheberrechtsgesetz.</ref> und gewerblichen Schutzrechten (wie Patent-, Marken- und Musterschutzrechten).		Immaterialgüterrechte sind Vermögensrechte an geistigen Produkten und werden unterschieden zwischen Urheberrechten (den Rechten an eigentümlichen geistigen Schöpfungen auf den Gebieten der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Künste und der Filmkunst) <ref>Siehe § 1 Urheberrechtsgesetz.</ref> und gewerblichen Schutzrechten (wie Patent-, Marken- und Musterschutzrechten).

	§ 34 Abs 1 IPR-G bestimmt, dass das Entstehen, der Inhalt und das Erlöschen von Immaterialgüterrechten nach dem Recht des Staates zu beurteilen sind, in dem die Benützungs- und Verletzungshandlung gesetzt wird. Darin kommt das traditionelle Verständnis, von welchem das Immaterialgüterrecht geprägt ist, zum Ausdruck: Immaterialgüterrechte richten sich nach dem Territorialitätsprinzip, weshalb sich das jeweilige von einer Rechtsordnung verliehene Schutzrecht auf jenen Staat beschränkt, in dem diese Rechtsordnung gilt. § 34 Abs 1 IPR-G verweist solche grenzüberschreitende Sachverhalte in den Anwendungsbereich der Rechtsordnung, die den Schutz verliehen hat.		§ 34 Abs 1 IPR-G bestimmt, dass das Entstehen, der Inhalt und das Erlöschen von Immaterialgüterrechten nach dem Recht des Staates zu beurteilen sind, in dem die Benützungs- und Verletzungshandlung gesetzt wird. Darin kommt das traditionelle Verständnis, von welchem das Immaterialgüterrecht geprägt ist, zum Ausdruck: Immaterialgüterrechte richten sich nach dem Territorialitätsprinzip, weshalb sich das jeweilige von einer Rechtsordnung verliehene Schutzrecht auf jenen Staat beschränkt, in dem diese Rechtsordnung gilt. § 34 Abs 1 IPR-G verweist solche grenzüberschreitende Sachverhalte in den Anwendungsbereich der Rechtsordnung, die den Schutz verliehen hat.

JUNGBAUER Christoph: Der Seiteninhalt wurde durch einen anderen Text ersetzt: „= Internationales Privatrecht und Immaterialgüterrecht = == Immaterialgüterrecht == Immaterialgüterrechte spielen im internationalen Verkehr, insbesondere auch im internationalen Vertragsrecht eine bedeutsame Rolle. Für sie ist daher die Frage, welche Rechtsordnung auf grenzüberschreitende Sachverhalte bzw. Verträge zur Anwendung gelangen soll, zentral. Immaterialgüterrechte sind Vermögensrechte an geistigen Produkten…“

2022-01-13T07:32:22Z

Der Seiteninhalt wurde durch einen anderen Text ersetzt: „= Internationales Privatrecht und Immaterialgüterrecht = == Immaterialgüterrecht == Immaterialgüterrechte spielen im internationalen Verkehr, insbesondere auch im internationalen Vertragsrecht eine bedeutsame Rolle. Für sie ist daher die Frage, welche Rechtsordnung auf grenzüberschreitende Sachverhalte bzw. Verträge zur Anwendung gelangen soll, zentral. Immaterialgüterrechte sind Vermögensrechte an geistigen Produkten…“

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JUNGBAUER Christoph am 13. Jänner 2022 um 07:31 Uhr

2022-01-13T07:31:42Z

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	# Was sind Immaterialgüterrechte?		# Was sind Immaterialgüterrechte?
	# Was besagt das Territorialitätsprinzip iZm dem Immaterialgüterrecht?		# Was besagt das Territorialitätsprinzip iZm dem Immaterialgüterrecht?
	= ~~<br>~~		= Internet - zentrales Informations- und Kommunikationsmedium =
	Internet - zentrales Informations- und Kommunikationsmedium =

	Dass das Internet eine immer zentraler werdende Grundlage zur Informationsverbreitung und –erzielung wird, ist keine besonders hervorzuhebende Tatsache. Das Feld an möglichen Informationsinhalten ist groß. Sie werden in dieser Lektion einen kleinen Ausschnitt davon bekommen. Im Rahmen der Ausführungen der Kundmachungen öffentlicher Stellen werden Sie unter anderem erfahren, dass gewisse Rechtstexte derzeit bereits nur noch im Internet authentisch kundgemacht werden. Dann geht der nähere Fokus weg vom öffentlichen Bereich über die Werbung im Internet hin zu dem immer bedeutsamer werdenden elektronischen Abschluss von Rechtsgeschäften.		Dass das Internet eine immer zentraler werdende Grundlage zur Informationsverbreitung und –erzielung wird, ist keine besonders hervorzuhebende Tatsache. Das Feld an möglichen Informationsinhalten ist groß. Sie werden in dieser Lektion einen kleinen Ausschnitt davon bekommen. Im Rahmen der Ausführungen der Kundmachungen öffentlicher Stellen werden Sie unter anderem erfahren, dass gewisse Rechtstexte derzeit bereits nur noch im Internet authentisch kundgemacht werden. Dann geht der nähere Fokus weg vom öffentlichen Bereich über die Werbung im Internet hin zu dem immer bedeutsamer werdenden elektronischen Abschluss von Rechtsgeschäften.
Zeile 232:		Zeile 231:
	# Beschreiben Sie das opt-in und opt-out Prinzip?		# Beschreiben Sie das opt-in und opt-out Prinzip?
	# Wann spricht man von e-commerce?		# Wann spricht man von e-commerce?
	= ~~<br>~~		= Aktuelle Entwicklungen =
	Aktuelle Entwicklungen =

	== des Datenschutzrechts ==		== des Datenschutzrechts ==
Zeile 439:		Zeile 437:
	<li><p>Ziel des DiStG 2020 ist auch eine möglichst unkomplizierte Pauschalbesteuerung mit automatisierten Verfahren. Um möglichst flexibel auf neue Entwicklungen und Erfahrungen im Bereich der „digital economy“ reagieren zu können, soll der Bundesminister für Finanzen ermächtigt werden, im Verordnungsweg entsprechende Anpassungen vorzunehmen. Der Beschluss des Digitalsteuergesetzes 2020 bringt eine 5%-ige Steuer auf Online-Werbeumsätze im Inland (sogenannte Digitalsteuer) mit sich.</p></li>		<li><p>Ziel des DiStG 2020 ist auch eine möglichst unkomplizierte Pauschalbesteuerung mit automatisierten Verfahren. Um möglichst flexibel auf neue Entwicklungen und Erfahrungen im Bereich der „digital economy“ reagieren zu können, soll der Bundesminister für Finanzen ermächtigt werden, im Verordnungsweg entsprechende Anpassungen vorzunehmen. Der Beschluss des Digitalsteuergesetzes 2020 bringt eine 5%-ige Steuer auf Online-Werbeumsätze im Inland (sogenannte Digitalsteuer) mit sich.</p></li>
	</ol>		</ol>
	~~= <br>~~
	~~Anhang B: Literaturverzeichnis =~~

	~~''P. Bydlinski,'' Grundzüge des Privatrechts, 2020, 11. Auflage;~~

	~~''Koziol/Bydlinski/Bollenberger'' (Hrsg), Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch, Kommentar, 2020, 6. Auflage; zitiert als [''Autor''] in KBB, § ..., Rz ...;~~

	~~''Welser/Kletecka'', Bürgerliches Recht, Band I, 2018, 15. Auflage;~~

	~~''Welser/Zöchling-Jud'', Bürgerliches Recht II, 2015, 14. Auflage;~~

	~~''Holzhammer/Roth'', Bürgerliches Recht mit Internationalem Privatrecht, 2004, 6. Auflage;~~

	~~''Zöchling-Jud/Aspöck'', Internationales Privatrecht, 2015, 3. Auflage.~~

JUNGBAUER Christoph am 13. Jänner 2022 um 07:30 Uhr

2022-01-13T07:30:31Z

← Nächstältere Version		Version vom 13. Jänner 2022, 07:30 Uhr
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	= ~~<br>~~		= Internationales Privatrecht und Immaterialgüterrecht =
	Internationales Privatrecht und Immaterialgüterrecht =

	== Immaterialgüterrecht ==		== Immaterialgüterrecht ==

JUNGBAUER Christoph: Die Seite wurde neu angelegt: „=
Internationales Privatrecht und Immaterialgüterrecht = == Immaterialgüterrecht == Immaterialgüterrechte spielen im internationalen Verkehr, insbesondere auch im internationalen Vertragsrecht eine bedeutsame Rolle. Für sie ist daher die Frage, welche Rechtsordnung auf grenzüberschreitende Sachverhalte bzw. Verträge zur Anwendung gelangen soll, zentral. Immaterialgüterrechte sind Vermögensrechte an geistigen Produkten und werden unterschie…“

2022-01-13T07:30:22Z

Die Seite wurde neu angelegt: „= <br> Internationales Privatrecht und Immaterialgüterrecht = == Immaterialgüterrecht == Immaterialgüterrechte spielen im internationalen Verkehr, insbesondere auch im internationalen Vertragsrecht eine bedeutsame Rolle. Für sie ist daher die Frage, welche Rechtsordnung auf grenzüberschreitende Sachverhalte bzw. Verträge zur Anwendung gelangen soll, zentral. Immaterialgüterrechte sind Vermögensrechte an geistigen Produkten und werden unterschie…“

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